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Gemeindefinanzen

Gesamtheit aller die Einnahmen der Gemeinden ausmachenden Positionen des kommunalen Haushalts und wichtigster Teil der Kommunalwirtschaft. Gemeindefinanzen dienen der Finanzierung der kommunalen Aufgaben im Rahmen der Selbstverwaltung. Die Bedeutung der Gemeindefinanzen ist daran zu erkennen, daß ca. zwei Drittel aller öffentlichen Investitionen von den Gemeinden getätigt werden. - Steuerstruktur (1995): Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 48,1% (alte Länder inkl. Stadtstaaten) bzw. 57,6% (neue Länder), Gewerbesteuer nach Ertrag und Kapital 36,4% bzw. 22,4%; Grundsteuer 14,0% bzw. 18,8 %, sonstige 1,6 % bzw. 1,1%. Damit ist kennzeichnend für die Struktur der Gemeindefinanzen der geringe Anteil steuerlicher, d. h. eigenbestimmter Einnahmen und die relativ große Abhängigkeit von den übergeordneten Haushalten der Gebietskörperschaften. Die Entwicklung der Gemeindefinanzen gerät mehr und mehr in den Sog einer nachlassenden Selbstfinanzierungsquote für Investitionen. - Vgl. auch Finanzausgleich, Gewerbesteuerumlage, Kommunalverschuldung.

 

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