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PHARE

Abkürzung für die "Poland and Hungary Aid for Restructuring of the Economies". - 1. Hintergrund: PHARE wurde 1989 vom Ministerrat der Europäischen Gemeinschaft ins Leben gerufen, um Polen und Ungarn finanzielle und technische Hilfe zur Förderung der wirtschaftlichen, politischen und sozialen Reformprozesse leisten zu können. Die Zahl der im Rahmen von PHARE unterstützen Länder erhöhte sich von zwei 1989 auf zwölf im Jahre 1994. Die PHARE-Länder sind in der Reihenfolge ihres Beitritts: Polen, Ungarn, Bulgarien, Tschechische Republik, Slowakische Republik, Albanien, Rumänien, Estland, Lettland, Litauen, Slowenien und Mazedonien. - 2. Förderschwerpunkte sind in diesen Ländern: Umstrukturierung und Privatisierung staatlicher Unternehmen in der Industrie und der Landwirtschaft; Förderung der Privatwirtschaft, vor allem kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU); Modernisierung des Bank-, Finanz- und Steuersystems; Entwicklung des Arbeitsmarktes und des sozialen Sektors; Reform der Verwaltung und Aufbau demokratischer Institutionen; Nukleare Sicherheit. - 3. Indikativ- und Sektorprogramme: Bei der Förderung über PHARE liegt der Schwerpunkt nicht auf der Durchführung individueller Projekte, sondern auf der Realisierung von Sektorprogrammen, die sich aus den zwischen der EU-Kommission und dem Empfängerland vereinbarten mehrjährigen Rahmenprogrammen (Indikativprogramme) ableiten. Die Rahmenprogramme orientieren sich an den spezifischen Bedürfnissen des jeweiligen Landes und werden mit Hilfe internationaler Finanzinstitutionen wie der Europäischen Bank für Wiederaufbau- und Entwicklung (EBRD), der Europäischen Investitionsbank (EIB), der Weltbank (IBRD) und anderen Geldgebern koordiniert. Es werden über PHARE nur Projekte finanziert, die der Durchführung beschlossener Sektor- bzw. Regionalprogramme dienen. Die Sektorprogramme werden im Zusammenwirken von Operationellem Dienst PHARE (Generaldirektion I der EU-Kommission) und den nationalen Koordinatoren in den Empfängerländern ausgearbeitet. - 4. Programmdurchführung: Die unmittelbare Durchführung der Sektor- und Regionalprogrammen, einschließlich der Vergabe von Aufträgen, obliegt den nationalen Stellen der Empfängerländer. Die Auftragsvergabe erfolgt über die Project Management Units (PMUs) bzw. die Project Implementation Units (PIUs). Es arbeiten über 200 PMUs/PIUs in den PHARE-Ländern. Diese sind zumeist in den Fachministerien angesiedelt und setzen sich aus nationalen und EU-Experten zusammen. Unternehmen, die Projekte im Rahmen des PHARE-Programms realisieren wollen, wenden sich deshalb mit Projektvorschlägen direkt an die PMUs/PIUs in den PHARE-Ländern. - 5. Besonderheiten der Förderung: PHARE bezuschußt bzw. finanziert keine privaten Geschäftsvorhaben, die losgelöst von vereinbarten Programmen initiiert sind und dient nicht zur Stützung von Zahlungsbilanzen oder Absicherung von Exportrisiken. Die PHARE-Mittel werden in der Regel als nicht rückzahlbare Zuschüsse für folgende Leistungen gewährt: technische Beratung, Erarbeitung von Studien, Analysen, Einsatz von Experten und Sachverständigen; Durchführung von Maßnahmen der Aus- und Weiterbildung; Anschubfinanzierungen, Bereitstellung von Startkapital; Lieferung von Erstausrüstungen; Humanitäre Hilfsaktionen, Nahrungsmittel und Medikamente. Pro Jahr werden ca. 1 Mrd. ECU im Rahmen der PHARE-Hilfe bereitgestellt. Dieses Budget wird auf die PHARE-Länder aufgeteilt. - 6. Informationen: Über das komplizierte Prozedere der Auftragsvergabe (Lieferaufträge, Dienstleistungsaufträge, freihändige Vergabe, Eintragung in eine "long-list" etc.) im Rahmen des PHARE-Programms informieren u. a. die Euro-Info-Centren, Industrie- und Handelskammern oder das PHARE-Informationsbüro bei der Europäischen Kommission.

 

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